Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 10.04.1997 - I ZB 1/95

  "Autofelge"; Unterscheidungskraft einer Bildmarke

  Auszug aus BPatG, 09.07.2002 - 24 W (pat) 198/01

  Doch selbst wenn es sich um vergleichbare Eintragungen handeln sollte, würde daraus grundsätzlich keine anspruchsbegründende Bindungswirkung für später angemeldete Marken erwachsen, da die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke keine Ermessens-, sondern eine reine Rechtsfrage darstellt (vgl ua BGH GRUR 1997, 527, 529 - Autofelge, BlfPMZ 1998, 248, 249 - Today).

• BPatG, 15.11.2005 - 24 W (pat) 86/03
  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, das Ergebnis einer Internet-Recherche des Senats und die Senatsentscheidung 24 W (pat) 198/01 "MINERAL SPA", die der Anmelderin übersandt worden sind, sowie auf die Amtsakte 300 64 574.0/3 Bezug genommen.

  So ist das Wort "Spa" zB in Verbindung mit Wellnesskuren, die etwa Massagen, Fitness, Massagebäder umfassen können, und als Bezeichnung von Kosmetika in Deutschland in großem Umfang von verschiedenen Anbietern als beschreibende Angabe gebräuchlich (vgl BPatG 24 W (pat) 198/01 "MINERAL SPA"; HABM R 403/00-1 "BEAUTY SPA"; BPatG 33 W pat) 58/01 "SpaVacation"; Zusammenfassung aller Entscheidungen veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM; zuletzt BPatG 25 W (pat) 161/03 vom 15. Juli 2005 "VITAMIN SPA").

  Die beiden Wörter "SPA" und Shower" sind in der angemeldeten Marke sprachgemäß miteinander kombiniert, sie entsprechen insbesondere den Sprachgepflogenheiten auf dem Wellness- und Kosmetikbereich (vgl dazu BPatG 24 W (pat) 198/01 "MINERAL SPA" Zusammenfassung veröffentlicht auf PROMA PAVIS CD-ROM; BPatG 25 W (pat) 161/03 vom 15. Juli 2005 "VITAMIN SPA").

• BPatG, 15.02.2005 - 24 W (pat) 297/03
  Auch für die geschützten Waren der Klasse 3 "Parfümerien" und "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege" würden sie von einem beschreibenden Charakter des Begriffs "SPA" ausgehen, da dieser nachweislich zur Bezeichnung von pflegenden und kosmetischen Produkten verwendet werde, die bei "SPA"-Behandlungen eingesetzt würden (vgl Anl 9-12 der Beschlüsse des DPMA; BPatG, PAVIS PROMA, 24 W (pat) 198/01 "MINERAL SPA").
• BPatG, 06.12.2018 - 29 W (pat) 590/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "softspa" - Unterscheidungskraft - …

  Darüber hinaus hat sich - bereits weit vor der Anmeldung - eine weitere Bedeutung des Wortes "SPA" speziell im Wellness- und Beauty-Bereich entwickelt, wonach mit dem Begriff "SPA/Spa" in der Art eines Oberbegriffs Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen auf dem Wellness- und Beauty-Sektor bezeichnet werden, die nach dem Motto "gesund durch Wasser" (lat = sanus per aquam) in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen (vgl. BPatG Beschluss vom 15.07.2005, 25 W (pat) 161/03 - Vitamin SPA; Beschluss vom 27.07.2004, 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA; Beschluss vom 09.07.2002, 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA).

  Ferner gibt es bereits eine Vielzahl an Zurückweisungen mit entsprechender Zeichenbildung (vgl. BPatG Beschluss vom 15.07.2005, 25 W (pat) 161/03 - Vitamin SPA; Beschluss vom 27.07.2004, 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA; Beschluss vom 09.07.2002, 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA).

 
• BPatG, 15.07.2005 - 25 W (pat) 161/03
  Danach wird der Verkehr die Bedeutung der angemeldeten Bezeichnung "VITAMIN SPA" für die noch in Frage stehenden Waren als Hinweis auf eine bestimmte Ernährungsweise bzw auf eine bestimmte Schönheitsbehandlung erkennen, wenn ihm in der Werbung zB Bezeichnungen wie "Vitamin-Spa Körper-Packungen", "Vitamin-SPA-Gesichtsbehandlungen" oder ein "Multi-Vitamin Spa Hand Treatment", auf der Internet-Seite des Hotels Adlon, Berlin, aber auch ein "Vitamin Spa Frühstück" begegnen, wobei der vorangestellte Begriff "Vitamin" das betreffende Spa-Produkt näher erläutert als eines, bei dem den Thermalwasser-Komponenten Vitamine zugesetzt sind (vgl BPatG in PAVIS PROMA, 24 W(pat) 198/01 - MINERAL SPA).

  Dass sich die tatsächlichen Gegebenheiten zum Verständnis von "Spa" in der Zwischenzeit aber verändert haben und der Begriff auch den inländischen Verkehrskreisen mittlerweile geläufig ist, ergibt sich nicht zuletzt auch aus der jüngeren Spruchpraxis des BPatG ebenso wie des HABM, nach der Anmeldungen wie "AQUA SPA" (BPatG 33 W (pat) 193/02 vom 27. Juli 2004) "BEAUTY SPA" (HABM vom 17. Januar 2002), "MINERAL SPA" (BPatG 24 W (pat) 198/01 vom 9. Juli 2001), "SPA" (HABM vom 19. Juli 2002), "SPA Professionell" (BPatG 32 W (pat) 298/02 vom 16. Juni 2004) oder "SpaVacation" (BPatG 33 W (pat) 258/01 vom 22. Mai 2002) - vgl die Zusammenfassungen der Entscheidungen auf der CD-ROM PAVIS PROMA - wegen absoluter Eintragungshindernisse zurückgewiesen worden sind.

• BPatG, 01.10.2007 - 30 W (pat) 155/05
  Wie auch aus den Entscheidungen mehrerer Senate des BPatG ersichtlich und in der mündlichen Verhandlung ausführlich erörtert, finden sich zahlreiche Belege dafür, dass sich - unabhängig von weiteren Bedeutungen - das Wort "SPA/Spa" zu einer allgemein gebräuchlichen Bezeichnung im Wellness- und Beautybereich entwickelt hat im Sinne eines Oberbegriffs für Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen, die in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen, oft als Kombinationen von Thermenanwendungen, Fitness- und Ernährungsprogrammen sowie Kosmetikbehandlungen (vgl. BPatG in 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA; 25 W (pat) 161/03 - VITAMIN SPA; 32 W (pat) 298/02 - SPA professionell; 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA, sämtlich in PAVIS PROMA - CD-ROM).
• BPatG, 11.01.2008 - 30 W (pat) 155/05
  Wie auch aus den Entscheidungen mehrerer Senate des BPatG ersichtlich und in der mündlichen Verhandlung ausführlich erörtert, finden sich zahlreiche Belege dafür, dass sich - unabhängig von weiteren Bedeutungen - das Wort "SPA/Spa" zu einer allgemein gebräuchlichen Bezeichnung im Wellness- und Beautybereich entwickelt hat im Sinne eines Oberbegriffs für Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen, die in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen, oft als Kombinationen von Thermenanwendungen, Fitness- und Ernährungsprogrammen sowie Kosmetikbehandlungen (vgl. BPatG in 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA; 25 W (pat) 161/03 - VITAMIN SPA; 32 W (pat) 298/02 - SPA professionell; 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA, sämtlich in PAVIS PROMA CD-ROM).
• BPatG, 11.01.2008 - 30 W (pat) 287/04
  Wie auch aus den Entscheidungen mehrerer Senate des BPatG ersichtlich und in der mündlichen Verhandlung ausführlich erörtert, finden sich zahlreiche Belege dafür, dass sich - unabhängig von weiteren Bedeutungen - das Wort "SPA/Spa" zu einer allgemein gebräuchlichen Bezeichnung im Wellness- und Beautybereich entwickelt hat im Sinne eines Oberbegriffs für Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen, die in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen, oft als Kombinationen von Thermenanwendungen, Fitness- und Ernährungsprogrammen sowie Kosmetikbehandlungen (vgl. BPatG in 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA; 25 W (pat) 161/03 - VITAMIN SPA; 32 W (pat) 298/02 - SPA professionell; 33 W (pat) 193/02 - AQUA SPA, sämtlich in PAVIS PROMA - CD-ROM).
• BPatG, 27.07.2004 - 33 W (pat) 193/02
  Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass die Bezeichnung AQUA SPA den englischen wie den deutschen Sprachregeln entsprechend und wie vergleichbare, ebenfalls bereits existierende Wortverbindungen mit "aqua" bzw mit "Spa" gebildet ist (z.B. aqua jets, aquaplaning, land spa, Urban Spa, Body Spa, Aroma Spa, French Spa, health spa sowie 24 W (pat) 198/01 - MINERAL SPA).